Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Schild Waffen AG

1. Allgemeines

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen der Schild Waffen AG (nachfolgend „Schild Waffen“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“). Sie bilden einen integrierenden Bestandteil jedes zwischen der Schild Waffen und einem Kunden abgeschlossenen Vertrages. Die Übernahme allfälliger Bezugs- und Einkaufsbedingungen des Kunden ist hiermit explizit ausgeschlossen. Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass Schild Waffen ausschliesslich die eigenen allgemeinen Geschäftsbedingungen als Vertragsbestandteil akzeptiert. Änderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und der Bestätigung durch eine rechtsgültige Unterschrift seitens der Schild Waffen.

2. Vertragsabschluss

Von Schild Waffen an den Kunden abgegebene Offerten (inkl. Prospekte, Preislisten, Illustrationen, Webshop-Angaben etc.) sind unverbindliche Einladungen zur Offertstellung, sofern sie nicht explizit als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt erst durch die Bestellung des Kunden und deren Annahme durch Schild Waffen zustande. Die Bestellung kann per Telefon, schriftlich, E-Mail oder über den Schildwaffen.ch Onlineshop erfolgen. Schild Waffen nimmt den Antrag an, indem sie ihn schriftlich bestätigt oder die Ware innerhalb von 14 Tagen ausliefert. Bei Bestellungen über den Onlineshop stellt die automatisch versendete Bestellbestätigung lediglich eine Bestätigung des Bestelleingangs (einseitige Willensäusserung des Kunden) dar und stellt noch keine Annahme des Antrags dar; der Vertrag kommt in diesem Fall erst mit der Übermittlung einer separaten Auftragsbestätigung oder durch die Auslieferung der Ware zustande.
Bewilligungen: Bei bewilligungspflichtigen Geschäften (z. B. nach dem Waffengesetz) ist die Erfüllung des Vertrages vom Erhalt der benötigten behördlichen Bewilligungen abhängig. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Kunde für die Einholung notwendiger Bewilligungen verantwortlich und trägt sämtliche damit verbundenen Kosten.

3. Preise

Die Preise verstehen sich – sofern nicht anders vereinbart – EXW (Ab Werk) gemäss Incoterms 2020. Mehrwertsteuern, Gebühren, Zoll sowie Kosten für Transport, Verpackung und Versicherung gehen zu Lasten des Kunden. Schild Waffen ist berechtigt, Preise bei nachträglichen Änderungen durch Zulieferer, Währungsschwankungen oder Erhöhung von Abgaben anzupassen.

4. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung hat innert 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen, sofern keine anderen Bedingungen vereinbart wurden. Das Verrechnungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen. Nach Ablauf der Frist tritt ohne Mahnung Verzug ein (Verzugszins 5 % p.a.). Schild Waffen behält sich vor, Lieferungen bei Zahlungsverzug nur noch gegen Vorauskasse auszuführen oder vom Vertrag zurückzutreten.

5. Lieferung

Vereinbarte Lieferfristen gelten als Richtlinien. Unvorhersehbare Ereignisse (höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Lieferverzögerungen von Unterlieferanten etc.) befreien Schild Waffen für die Dauer der Störung von der Lieferpflicht. Bei Verzögerungen von mehr als 3 Monaten kann Schild Waffen den Vertrag annullieren. Schadenersatzansprüche wegen Lieferverzögerungen oder fehlender Verfügbarkeit sind ausgeschlossen.

6. Gefahrenübergang

Sofern nicht anders vereinbart, gilt EXW (Ab Werk). Die Gefahr geht mit der Bereitstellung der Ware zur Abholung auf den Kunden über.

7. Rückgaberecht

Rücksendungen vertragskonformer Ware sind nur nach vorheriger schriftlicher Bestätigung durch Schild Waffen und innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt möglich. Die Ware muss unbeschädigt und ungeöffnet in der Originalverpackung retourniert werden. Sämtliche Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Für Liquidationsartikel, Restposten oder Sonderabverkäufe ist das Rückgaberecht vollständig ausgeschlossen.

8. Mängelrügen

Mängel, Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit der Lieferung sind innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt schriftlich zu rügen, ansonsten gilt die Lieferung als genehmigt. Für Transportschäden übernimmt Schild Waffen keine Haftung, da die Lieferung EXW erfolgt. Verdeckte Mängel sind sofort nach Entdeckung zu rügen. Die Gewährleistungsfrist beträgt, sofern nicht anders in der Produktspezifikation vermerkt, zwei Jahre bei Neuware und ein Jahr für Occasionen.

9. Gewährleistung und Haftung

Schild Waffen leistet Gewähr bei nachweislichen Material- oder Konstruktionsfehlern durch Reparatur oder Ersatz (nach eigenem Ermessen). Die Kosten für die Rücksendung trägt der Kunde. Jegliche weitere Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen. Bei Handelswaren gelten die Bestimmungen des jeweiligen Herstellers. Für Liquidationsartikel, Restposten oder Sonderabverkäufe besteht kein Anspruch auf Gewährleistung, Garantie oder Ersatzlieferung.

10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Schild Waffen AG. Der Kunde ermächtigt Schild Waffen, den Eigentumsvorbehalt im entsprechenden Register einzutragen. Die Ware ist sorgfältig zu behandeln und gegen Risiken (Diebstahl, Feuer etc.) zu versichern. Eine Weiterveräusserung ist nur im ordnungsgemässen Geschäftsverkehr gestattet, wobei die Forderungen daraus bereits jetzt an Schild Waffen abgetreten werden.

11. Urheberrecht

An allen Zeichnungen, Entwürfen und Beschreibungen behält sich Schild Waffen die Eigentums- und Urheberrechte vor.

12. Datenschutz

Schild Waffen bearbeitet Kundendaten vertraulich und gemäss der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung. Der Kunde stimmt der Weiterleitung von Daten an Dritte zu, sofern dies für die Einholung von Bewilligungen notwendig ist. Für die Nutzung des Onlineshops gelten ergänzend die spezifischen Datenschutzbestimmungen, welche unter https://www.schildwaffen.ch/de/datenschutz/ abrufbar sind.

13. Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser AGB ungültig sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die ungültige Bestimmung ist durch eine wirtschaftlich gleichwertige Regelung zu ersetzen.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschliesslich materielles schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz der Schild Waffen AG (Bezirk Rheinfelden, Schweiz). Schild Waffen behält sich vor, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.